Ein Elternpaar spielt mit seinem kleinen Kind in einem Park. Beide Eltern halten das Kind an den Händen und schwingen es fröhlich in die Luft. Im Hintergrund sind Bäume und eine grüne Wiese zu sehen.

Die Berliner Liegenschaftspolitik

Das Land Berlin ist Eigentümer von umfangreichem Grundbesitz und Immobilien in der Stadt sowie im Berliner Umland. Dabei handelt es sich u.a. um öffentlich genutzte Grundstücke, z.B. bebaut mit Verwaltungsgebäuden, Polizei, Schulen und Kultureinrichtungen, aber auch um Wald- und Erholungsflächen. Diese Grundstücke nennt man auch Liegenschaften.
 

Die Vergabe und Entwicklung von diesen öffentlichen Liegenschaften passiert im Rahmen der Liegenschaftspolitik und ist eines der effektiven Instrumente der Steuerung und Gestaltung von Stadtentwicklung.

Viele Jahre war das Ziel der Berliner Liegenschaftspolitik die Haushaltskonsolidierung und  landeseigene Grundstücke wurden über den Liegenschaftsfond an die höchstbietende Partei verkauft.

Mit dem starkem Wachstum der Stadt fehlten dann plötzlich landeseigene Grundstücke zur Entwicklung und ab 2010 wurde über eine Neuausrichtung der Berliner Liegenschaftspolitik diskutiert. Wirtschafts-, wohnungs-, kultur- und stadtentwicklungspolitische Ziele sollten dabei eine stärkere Berücksichtigung finden.

Im Jahr 2013 wird die neue transparente Liegenschaftspolitik beschlossen und mit der Einrichtung des Portfolioausschusses seit dem Frühjahr 2015 umgesetzt.

Mit dem Konzept zur „Transparenten Liegenschaftspolitik“ hat das Land Berlin umfangreiche Leitlinien zum künftigen Umgang mit landeseigenen Grundstücken auf den Weg gebracht. Im Fokus steht nun eine nachhaltige Stadtentwicklungspolitik mit langfristig strategischer Ausrichtung und nicht länger primär der Verkauf an die meistbietende Partei.

Im Rahmen der Umsetzung der Transparenten Liegenschaftspolitik wird ein großer Teil des Immobilienvermögens des Landes Berlin einer Clusterung unterzogen. Mit Blick auf zukünftige Bedarfe wird in diesem Verfahren geprüft, welche Objekte gegenwärtig oder künftig für Landeszwecke benötigt werden und welche gezielt vermarktet werden können.

Die BIM übernimmt in diesem Prozess eine moderierende und beratende Rolle.

Mehr zur Transparenten Liegenschaftspolitik in Berlin und die Rolle der BIM erfahren Sie im Erklärfilm.