Was versteht man unter Liegenschaftspolitik

Das Land Berlin ist Eigentümer von umfangreichem Grundbesitz und Immobilien in der Stadt sowie im Berliner Umland. Dabei handelt es sich u.a. um öffentlich genutzte Grundstücke, z.B. bebaut mit Verwaltungsgebäuden, Polizei, Schulen und Kultureinrichtungen, aber auch um Wald- und Erholungsflächen. Diese Grundstücke nennt man auch Liegenschaften.

Die Vergabe und Entwicklung von diesen öffentlichen Liegenschaften passiert im Rahmen der Liegenschaftspolitik und ist eines der effektiven Instrumente der Steuerung und Gestaltung von Stadtentwicklung.

Viele Jahre war das Ziel der Berliner Liegenschaftspolitik die Haushaltskonsolidierung und  landeseigene Grundstücke wurden über den Liegenschaftsfond an den Höchstbietenden verkauft.

Mit dem starkem Wachstum der Stadt fehlten dann plötzlich landeseigene Grundstücke zur Entwicklung und ab 2010 wurde über eine Neuausrichtung der Berliner Liegenschaftspolitik diskutiert. Wirtschafts-, wohnungs-, kultur- und stadtentwicklungspolitische Ziele sollten dabei eine stärkere Berücksichtigung finden.

Im Jahr 2013 wird die neue transparente Liegenschaftspolitik beschlossen und mit der Einrichtung des Portfolioausschusses seit dem Frühjahr 2015 umgesetzt.

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Transparente Liegenschaftspolitik

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